1. Aus welchen Dokumenten besteht der Vertrag?
1.1 Der Vertrag besteht aus folgenden Dokumenten:
- • diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Bereitstellung des Dienstes „simyousoon“;
- • die Bestätigung der Bestellung.
2. Gegenstand des Vertrags
2.1 Der Kunde ist die im Bestellformular angegebene natürliche oder juristische Person (der „Kunde”). Das Bestellformular ist das elektronische Formular, das auf der Website und in der mobilen App für den Dienst simyousoon („Website” und „Mobile App”) verfügbar ist und mit dem der Kunde die Aktivierung des Dienstes beantragt.
2.2 Der Dienstleister ist das Unternehmen ARUBACLOUD LIMITED LTD mit Sitz in Kelly + Partners, The Crescent, Wexford, WEXFORD, Irland, Registrierungsnummer 801555 beim Companies Registration Office in Irland („Arubacloud”).
2.3 Der Vertragsgegenstand besteht im entgeltlichen Verkauf durch Arubacloud an den Kunden des Prepaid-eSIM-Dienstes „Simyousoon” mit internationalem Datentarif, der auf einem mit diesem Dienst kompatiblen Gerät genutzt werden kann, sowie des zugehörigen Kundendienstes (der „Dienst”). Die technischen Merkmale und wirtschaftlichen Bedingungen des Dienstes sind auf der Website und in der mobilen App angegeben. Der Kunde kann den Dienst über sein Konto auf der Website und in der mobilen App verwalten.
2.4 Der Vertrag stellt eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen dem Kunden und Arubacloud dar.
2.5 Arubacloud hat die zuständigen Telekommunikationsbehörden, sofern erforderlich, über den Weiterverkauf des Dienstes in den Ländern, in denen dieser aktiv ist, informiert.
3. Wann kommt der Vertrag zustande?
3.1 Der Vertrag kommt zustande, sobald Arubacloud Folgendes erhält:
- - die vom Kunden vollständig ausgefüllte und akzeptierte Bestellung;
- - die Zahlung des Entgelts.
4. Registrierung und Aktivierung des Dienstes
4.1 Der Kunde muss sich auf der Website und in der mobilen App registrieren oder authentifizieren, um den Dienst zu erwerben.
4.2 Arubacloud erbringt den Dienst, wenn:
- - die Zahlung des Kunden eingegangen ist und
- - der Kunde alle Aktivitäten zur Installation und Aktivierung des Dienstes durchgeführt hat.
4.4 Die angegebenen Fristen für die Aktivierung des Dienstes sind Richtwerte, und eventuelle Verzögerungen aufgrund der Untätigkeit des Kunden können Arubacloud nicht angelastet werden. In jedem Fall wird der Kunde über eventuelle Verzögerungen bei der Bereitstellung des Dienstes informiert.
4.5 Nach Abschluss der Bestellung sendet Arubacloud dem Kunden Anweisungen zur Installation und Aktivierung des Dienstes und nach der Installation eine Bestätigung über die Aktivierung des Dienstes.
4.6 Der Dienst wird bis zum Ablaufdatum des erworbenen Datenplans bereitgestellt oder, falls dies früher eintritt, bis zur Ausschöpfung des im erworbenen Datenplan enthaltenen Datenvolumens. Für den mit einem Vereinbarungscode erworbenen Dienst, d. h. dem Code, der dem Kunden von einem Dritten zur Verfügung gestellt wird, der eine separate Vereinbarung mit Arubacloud geschlossen hat, können bestimmte Einschränkungen gelten.
4.7 Kurz vor Ablauf des Dienstes kann Arubacloud dem Kunden aus Kulanz eine Benachrichtigung über den bevorstehenden Ablauf des Dienstes zusenden, ohne dadurch eine Verpflichtung gegenüber dem Kunden einzugehen. Die Mitteilung wird an die vom Kunden bei der Bestellung oder während der Bereitstellung des Dienstes angegebenen Kontaktdaten gesendet.
4.8 Der Dienst kann über einen Partner von Arubacloud erworben werden. Wenn der Kunde den Dienst von einem Partner erwirbt, schließt er einen Vertrag direkt mit diesem Partner ab, und Arubacloud ist in diesem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Partner nicht beteiligt.
5. Vertragsdauer
5.1 Der Vertrag ist befristet. Die Laufzeit ist in der Auftragsbestätigung angegeben.
5.2 Der Vertrag gilt bis zum Ablaufdatum des vom Kunden erworbenen Datenplans oder, falls dies früher eintritt, bis zur Ausschöpfung des im erworbenen Datenplans enthaltenen Datenvolumens.
5.3 Der Vertrag sieht keine automatische Verlängerung des Dienstes vor. Bei Ablauf endet der Dienst ohne dass eine Kündigung oder Mitteilung seitens des Kunden oder von Arubacloud erforderlich ist.
5.4 Im Falle einer späteren Aufladung oder Aktivierung eines neuen Datentarifs auf derselben eSIM muss der Kunde einen neuen Kauf tätigen und einen neuen Vertrag abschließen, der den zum Zeitpunkt der neuen Aktivierung geltenden wirtschaftlichen und vertraglichen Bedingungen unterliegt.
5.5 Dem Kunden werden nach Ablauf der Vertragslaufzeit keine Beträge automatisch in Rechnung gestellt, noch werden ohne die ausdrückliche Zustimmung und den Abschluss eines neuen Vertrags durch den Kunden Tarife oder Dienste aktiviert.
6. Entgelte, Zahlungsmodalitäten und -fristen
6.1 Der Kunde muss die für den Dienst fällige Vergütung gemäß den auf der Website und in der mobilen App angegebenen Zahlungsmodalitäten und -fristen entrichten.
7. Verzögerte oder ausbleibende Zahlung
7.1 Der Kunde kann keine Einwände jeglicher Art erheben, bevor er nicht die im Vertrag vorgesehenen Beträge bezahlt und Arubacloud einen Zahlungsnachweis vorgelegt hat.
7.2 Wenn der Kunde aus irgendeinem Grund die Zahlung nicht ausgeführt oder storniert hat oder die Zahlung aus anderen Gründen nicht erfolgreich war, kann Arubacloud die Aktivierung des Dienstes oder dessen Bereitstellung, sofern bereits aktiviert, mit sofortiger Wirkung aussetzen. Während der Aussetzung des Dienstes hat der Kunde keinen Zugriff auf diesen und die damit verbundenen Inhalte.
8. Verpflichtungen und Haftungsbeschränkungen von Arubacloud
8.1 Arubacloud erbringt den Dienst mit den im Vertrag festgelegten Merkmalen und Modalitäten. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden, die Eignung des Dienstes für seine Zwecke oder Bedürfnisse zu beurteilen. Insbesondere liegt es in der alleinigen Verantwortung des Kunden, zu überprüfen, ob das Gerät, auf dem er den Dienst installieren und aktivieren wird, mit dem Dienst selbst kompatibel ist.
8.2 Soweit gesetzlich zulässig und vorbehaltlich der Fälle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und jeder anderen Haftung, die nach geltendem Recht nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann, schließt Arubacloud jede Haftung (sei es aufgrund eines Vertrags, aufgrund von Fahrlässigkeit oder aus anderen Gründen) für Verluste oder Schäden aus, die dem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung oder Nichtnutzung des Dienstes entstehen können. Ungeachtet des Vorstehenden und im gesetzlich zulässigen Umfang kann Arubacloud, falls es wegen Verletzung der vertraglichen Verpflichtungen, wegen Fahrlässigkeit oder aus anderen Gründen haftbar gemacht wird, dem Kunden höchstens den Betrag als Entschädigung zahlen, den der Kunde für den Dienst in den 6 Monaten vor der Nichterfüllung gezahlt hat oder hätte zahlen müssen.
8.3 Arubacloud hat keine Kontrollfunktion über die vom Kunden in oder über den Dienst eingegebenen oder übertragenen Inhalte. Arubacloud übernimmt daher keine Verantwortung für diese Inhalte. In Bezug auf diese Art von Inhalten behält sich Arubacloud das Recht vor, zum Schutz seiner Interessen zu handeln.
8.4 Arubacloud haftet nicht für schädliche Folgen aufgrund von Verzögerungen, Fehlfunktionen, Aussetzungen oder Unterbrechungen der Dienstleistung, die verursacht wurden durch:
- a) zufällige Ereignissen und höhere Gewalt (z. B. Erdbeben, Überschwemmungen, Erdrutschen, Hangrutschungen und allgemein widrigen Naturereignissen, Gebäudeeinstürzen, Bränden, Epidemien, lokal oder national verhängten Mobilitätsbeschränkungen, Gewalttaten und Terrorismus, Streiks, Mangel an für die Erbringung des Dienstes erforderlichen Komponenten, Fehlfunktion oder erhebliche Beeinträchtigung der Telekommunikationsdienste, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Internet-, Daten- oder Telefondienste usw.);
- b) Fehlfunktion oder Nichtkonformität der vom Kunden zur Nutzung des Dienstes verwendeten Geräte;
- c) Manipulationen oder Eingriffe in den Dienst oder die Geräte durch den Kunden oder durch Dritte, die nicht von Arubacloud autorisiert sind;
- d) Ereignisse, die für Arubacloud trotz üblicher Sorgfalt nicht vorhersehbar oder vermeidbar sind, einschließlich solcher, die mit Handlungen der Betreiber der Netzinfrastruktur zusammenhängen.
8.5 Arubacloud haftet nicht, wenn der Kunde den Dienst in kritischen Situationen nutzt, die beispielsweise spezifische Risiken für die Sicherheit von Personen, Umweltschäden, spezifische Risiken im Zusammenhang mit Massenbeförderungsdiensten, dem Betrieb von medizinischen Geräten sowie nuklearen und chemischen Anlagen mit sich bringen.
8.6 Handelt es sich bei dem Kunden um eine öffentliche Verwaltung, übernimmt Arubacloud alle gesetzlich festgelegten Verpflichtungen zur Rückverfolgbarkeit der Finanzströme.
9. Garantie
9.1 Unbeschadet der durch geltende Gesetze vorgeschriebenen Garantien und Bedingungen (z. B. in Bezug auf Verbraucherrechte) gibt Arubacloud keine Garantien und macht keine Zusicherungen in Bezug auf die eSIM und den Dienst oder Teile davon, und alle ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien und Bedingungen, die gesetzlich oder anderweitig vorgeschrieben sind, sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
9.2 Arubacloud behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen den Verkauf des Dienstes oder den Support dafür jederzeit einzustellen, wobei der Kunde vorher angemessen informiert wird.
10. Verfügbarkeit des Dienstes
10.1 Arubacloud wird alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, um dem Kunden die Nutzung des Dienstes jederzeit im Rahmen der eigenen Möglichkeiten von Arubacloud sowie der Möglichkeiten seiner Lieferanten zu ermöglichen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass bestimmte Faktoren, von denen das ordnungsgemäße Funktionieren des Dienstes abhängt, wie beispielsweise der Betrieb des Netzwerks und die Verfügbarkeit der Verbindung, außerhalb der Kontrolle von Arubacloud liegen und dass die Behebung oder Lösung von Problemen in Bezug auf diese Faktoren nicht immer garantiert werden kann.
10.2 Arubacloud bietet den Dienst auch unter Einsatz externer Anbieter an. Der Dienst stützt sich auch auf Infrastrukturen außerhalb von Arubacloud, wie beispielsweise Netzwerkinfrastrukturen und Konnektivität.
10.3 Die Abdeckung und Geschwindigkeit der vom Kunden im Rahmen des Dienstes erworbenen Daten können den vom Netzbetreiber festgelegten Regeln für die ordnungsgemäße Nutzung des Dienstes unterliegen. Um allen Nutzern einen hochwertigen Dienst zu gewährleisten, behält sich der Betreiber das Recht vor, Beschränkungen oder Einschränkungen hinsichtlich der Datennutzung oder -geschwindigkeit anzuwenden, wenn die Nutzung durch den Kunden als übermäßig angesehen wird oder sich negativ auf die Netzwerkleistung für andere Nutzer auswirkt.
10.4 Der Dienst wird „wie besehen“ und „nach Verfügbarkeit“ bereitgestellt. Arubacloud übernimmt keinerlei Gewähr für die Leistung, Abdeckung, Verfügbarkeit und Qualität des Netzes oder die Verfügbarkeit der Dienstverbindung. Beispielsweise wird in den folgenden Fällen keine Gewährleistung übernommen:
- a) Verbesserungs-, Wartungs- oder sonstige Arbeiten am Netzwerk durch Dritte;
- b) Der Kunde befindet sich in Gebieten, die nicht vom Netzwerk abgedeckt sind, auf dem der Dienst basiert, oder in Gebieten, die nicht im Datenplan des Kunden angegeben sind;
- c) Vorliegen von Faktoren außerhalb der Kontrolle von Arubacloud, die zu Störungen führen, darunter solche, die sich aus Funktionen oder dem Betrieb des Geräts des Kunden, aus Störungen des Dienstes des Netzbetreibers, aus gesetzlichen Anforderungen, aus Problemen mit Kommunikationsnetzen, aus dem Wetter, aus Funkstörungen oder aus anderen physischen Hindernissen ergeben.
10.5 Der Dienst ist in verschiedenen Ländern aktiv. Arubacloud stellt Informationen zu den Datenplänen für die Länder, in denen der Dienst verfügbar ist, auf der Website und in der mobilen App zur Verfügung. Arubacloud behält sich das Recht vor, den Inhalt und die Verfügbarkeit dieser Datenpläne sowie die Liste der Länder, in denen der Dienst aktiv ist, einzuschränken oder zu ändern.
10.6 Arubacloud behält sich das Recht vor, das Konto des Kunden zu löschen oder dessen Zugang zum Dienst zu beschränken, wenn ein triftiger Grund vorliegt, auch ohne vorherige Ankündigung, wie beispielsweise bei Vertragsverletzungen, rechtswidrigem Verhalten oder Handlungen, die dem Dienst oder anderen Kunden schaden, oder zur Einhaltung von Gesetzen oder behördlichen Anordnungen. In solchen Fällen wird Arubacloud den Kunden, soweit möglich, unter Angabe der Gründe für die Entscheidung informieren.
11. Pflichten und Rechte des Kunden
11.1 Der Vertrag ergänzt die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers, soweit diese nach geltendem Recht anwendbar sind.
11.2 Der Kunde erkennt an und akzeptiert, dass er allein für die Überprüfung der Kompatibilität seines Geräts mit dem Dienst verantwortlich ist. Informationen zu den mit dem Dienst kompatiblen Geräten sind auf der Website und in der mobilen App verfügbar. Mit der Nutzung des Dienstes bestätigt der Kunde, dass er über ein entsperrtes und mit dem Dienst kompatibles Gerät verfügt.
11.3 Der Kunde verpflichtet sich, Arubacloud insbesondere während des Kaufvorgangs und beim Ausfüllen des entsprechenden Bestellformulars vollständige, korrekte und wahrheitsgemäße Informationen und personenbezogene Daten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse und Telefonnummer) zur Verfügung zu stellen und diese auf dem neuesten Stand zu halten, indem er jede Änderung unverzüglich mitteilt. Der Kunde erkennt an und akzeptiert, dass er allein für die endgültige Überprüfung und Richtigkeit aller vor der Bestätigung der Bestellung eingegebenen Daten verantwortlich ist. Mit der Übermittlung der Bestellung bestätigt der Kunde die Richtigkeit und Wahrhaftigkeit der übermittelten Daten. Der Kunde ist sich bewusst und akzeptiert, dass die korrekte und pünktliche Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen von Arubacloud im Wesentlichen von der Genauigkeit und Wahrhaftigkeit der bereitgestellten Daten abhängt.
11.4 Arubacloud kann bei Bedarf zusätzliche Dokumente oder Informationen anfordern, zu deren Übermittlung sich der Kunde verpflichtet.
11.5 Sollte die Erfüllung des Vertrags aufgrund der Bereitstellung falscher, unvollständiger oder unrichtiger Daten durch den Kunden unmöglich werden, sich verzögern oder erheblich verteuern (z. B. bei Nichtaktivierung des Dienstes), kann diese Nichterfüllung nicht Arubacloud angelastet werden. Folglich:
- a) Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückerstattung des bereits für die Leistung gezahlten Betrags, wenn diese aus Gründen, die direkt und ausschließlich auf einen Fehler des Kunden zurückzuführen sind, nicht erbracht werden konnte, unbeschadet des Widerrufsrechts des Verbrauchers, das innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach dem Kauf ausgeübt werden kann.
- b) Eventuelle zusätzliche Kosten, die Arubacloud aufgrund eines Fehlers des Kunden entstehen, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden. Arubacloud behält sich das Recht vor, die Zahlung dieser Kosten zu verlangen, bevor ein neuer Versuch zur Erbringung der Leistung unternommen wird.
11.6 Wenn der Kunde unvollständige oder falsche Angaben macht, um seine tatsächliche Identität zu verschleiern, oder angibt, eine andere Person zu sein, oder in einer Weise handelt, die seine korrekte Identifizierung beeinträchtigt, haftet er für Schäden, die Arubacloud aufgrund seines Verhaltens entstehen. In diesen Fällen verpflichtet sich der Kunde, Arubacloud von allen Ansprüchen, Klagen oder Schadenersatzforderungen freizustellen, die jemand gegenüber Arubacloud geltend machen könnte.
11.7 Der Kunde ist verpflichtet, fehlerhafte Daten, die Arubacloud bei der Ausstellung der elektronischen Rechnung feststellt, unverzüglich gemäß den Anweisungen von Arubacloud zu korrigieren. Der Kunde haftet für alle Schäden oder Strafen, die Arubacloud oder dem Kunden selbst aufgrund falscher oder nicht aktualisierter Daten entstehen, die er Arubacloud zur Verfügung gestellt hat.
11.8 Der Kunde muss selbst die für die Nutzung des Dienstes erforderlichen Hardware- und Software-Ressourcen bereitstellen und ist allein für deren Kompatibilität, korrekte Konfiguration und Verwaltung in Bezug auf den Dienst verantwortlich. Arubacloud kann dem Kunden aus Kulanz und ohne vertragliche Verpflichtung eine Benachrichtigung senden, bevor etwaige Verbrauchsgrenzen des Datenplans erreicht sind.
11.9 Der Kunde verpflichtet sich
- a) Arubacloud alle anfallenden Kosten gemäß dem Datenplan des erworbenen Dienstes zu zahlen. Wenn der Kunde sein Gerät beschädigt oder verliert, bevor er die Zahlung für den Dienst geleistet hat, ist er dennoch verpflichtet, die gesamten Kosten dafür zu tragen;
- b) den Dienst in Übereinstimmung mit dem Vertrag zu nutzen;
- c) den Dienst in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften des Landes zu nutzen, in dem sich der Kunde befindet oder seinen gewöhnlichen Wohnsitz oder Sitz hat;
- d) den Dienst nicht für betrügerische, kriminelle oder illegale Handlungen oder für Handlungen zu nutzen, die das Netzwerk gefährden oder beschädigen könnten;
- e) den Dienst nicht zum Herunterladen, Senden oder Hochladen von Inhalten mit übermäßiger Größe, Menge oder Häufigkeit zu nutzen; und
- f) den Dienst nicht in einer Weise zu nutzen, die die geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte Dritter verletzen könnte.
11.10 Der Kunde erklärt, über die für die Nutzung und Verwaltung des Dienstes erforderlichen technischen Kenntnisse zu verfügen und allein für alle Arten von Daten, Informationen oder Inhalten verantwortlich zu sein, die ins Netz gestellt oder anderweitig über den Dienst verarbeitet werden.
11.11 Der Kunde erklärt, dass er der einzige und ausschließliche Administrator des Dienstes ist. Als solcher ist der Kunde allein verantwortlich für die Verwaltung der über den Dienst verarbeiteten Daten, Informationen und Inhalte, für deren Sicherheit, Aufbewahrung und alle anderen Maßnahmen, die zur Gewährleistung ihrer Integrität erforderlich sind. Zu diesem Zweck verpflichtet er sich, angemessene Sicherheitsmaßnahmen gemäß den besten Praktiken der Branche zu ergreifen.
11.12 Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten zum Dienst und eventuelle Codes durch geeignete Sicherheitsmaßnahmen gemäß den bewährten Verfahren der Branche zu schützen. Jeder über den Dienst ausgeführte Vorgang gilt als vom Kunden ausgeführt, mit allen sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen. Aus diesem Grund muss der Kunde bei der Erstellung, Aufbewahrung, Verwaltung und Verwendung der Zugangsdaten zum Dienst und etwaiger weiterer Codes, die ihm mitgeteilt wurden oder die er für die Nutzung des Dienstes eingerichtet hat, mit größter Sorgfalt vorgehen. Der Kunde darf deren Verwendung durch nicht ausdrücklich autorisierte Dritte nicht gestatten. Falls der Kunde deren Verwendung durch Dritte gestattet, übernimmt er die gesamte Verantwortung dafür. In jedem Fall ist der Kunde für den Verlust der Zugangsdaten und Codes des Dienstes oder deren Verwendung durch nicht autorisierte Dritte verantwortlich.
11.13 Der Kunde verpflichtet sich, alle geltenden Gesetze und Vorschriften zur Korruptionsbekämpfung einzuhalten. Der Kunde verpflichtet sich außerdem, weder direkt noch über Dritte Handlungen vorzunehmen, die Korruption oder Korruptionsversuche darstellen könnten. Bei Verstößen gegen diese Verpflichtung hat Arubacloud das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, unbeschadet weiterer Schadensersatzansprüche.
11.14 Alle durchgeführten Vorgänge (z. B. Zuweisungen, Aktivierungen, Deaktivierungen) und die Vorgangshistorie werden ausschließlich durch die Logs von Arubacloud bestätigt, die gemäß den gesetzlichen Bestimmungen aufbewahrt werden.
11.15 Der Kunde verpflichtet sich, keine Datenpläne im Zusammenhang mit dem Dienst an Dritte weiterzuverkaufen. Sollte der Kunde gegen das Weiterverkaufsverbot verstoßen, wird Arubacloud unverzüglich eingreifen, um den Dienst auszusetzen und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Verstoß zu beenden, einschließlich der sofortigen Kündigung des Vertrags ohne vorherige Abmahnung.
11.16 Arubacloud behält sich das Recht vor, vom Kunden im Falle eines Vertragsbruchs durch den Kunden im gesetzlich zulässigen Umfang Schadenersatz und Erstattung der entstandenen Kosten zu verlangen.
12. Vorteile; Rabattgutscheine und Aktionen
12.1 Der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Vereinbarungen, Gutschriften, Rabatte, Gutscheine, Prämien aus Empfehlungsprogrammen und sonstigen Werbeaktionen oder Vergünstigungen (die „Vorteile“) nach den Grundsätzen von Treu und Glauben und Fairness sowie unter Beachtung der Zwecke, für die diese Vorteile gewährt werden, zu nutzen. Das Ziel der Vorteile ist es, die rechtmäßige Nutzung und Verbreitung des Dienstes zu fördern und die Treue und echte Beteiligung der Kundengemeinschaft zu belohnen. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die Vorteile in einer Weise zu nutzen, die die Fairness, Integrität oder rechtmäßige Funktionsweise des Dienstes untergräbt oder einen Missbrauch darstellt. Solche Verhaltensweisen gelten als wesentliche Verletzung des Vertrags. Beispiele für eine unrechtmäßige und betrügerische Nutzung der Vorteile sind unter anderem die Registrierung gefälschter Profile, die Verwendung fiktiver Identitäten zur Nutzung der Vorteile oder die Manipulation von Empfehlungsprogrammen, beispielsweise durch Selbstempfehlung (Registrierung von Konten, die vom Kunden selbst kontrolliert werden) oder die Verwendung automatisierter Systeme (Bots) zur Generierung fiktiver Registrierungen. Die Verletzung dieser Verpflichtungen stellt eine schwerwiegende Vertragsverletzung dar, und im Falle einer festgestellten Verletzung wird Arubacloud alle zu seinem Schutz erforderlichen Maßnahmen ergreifen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Stornierung, Rückbuchung oder Berichtigung aller unrechtmäßig erhaltenen, angesammelten oder genutzten Vorteile, die Sperrung oder Löschung des Kundenkontos oder die Vertragsauflösung, ohne dass der Kunde Anspruch auf Entschädigung oder Rückerstattung hat.
12.2 Kunden, die die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Rabattgutscheinen und Aktionen erfüllen, können diese gemäß den Bedingungen nutzen, die in den Werbematerialien zu den von Arubacloud beworbenen Initiativen aufgeführt und angegeben sind.
12.3 Der Kunde nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass der Rabattgutschein, sofern von Arubacloud in den entsprechenden Informationsmaterialien nicht anders angegeben,
- a) nur einmal innerhalb der entsprechenden Gültigkeitsdauer verwendet werden kann und nicht mit anderen laufenden Werbeaktionen kombiniert werden kann, sofern von Aruba nicht anders angegeben;
- b) nicht an Dritte übertragbar ist;
- c) im Falle einer Stornierung, Annullierung oder Nichtbearbeitung der Bestellung aus irgendeinem Grund und/oder aus irgendeiner Ursache nicht erneut verwendet werden kann;
- d) wird dem Kunden bei Beendigung des Vertrags aus irgendeinem Grund und/oder aus irgendeiner Ursache nicht in Höhe seines Wertes erstattet;
- e) unabhängig von seiner Art weder erstattungsfähig noch in Bargeld umwandelbar ist;
- f) nicht rückwirkend ist, daher kann er nicht für bereits registrierte Bestellungen verwendet werden;
- g) nicht für Bestellungen im Zusammenhang mit der Verlängerung des Dienstes verwendbar ist.
12.4 Arubacloud behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit die Möglichkeit der Verwendung eines Rabattgutscheins ohne vorherige Ankündigung und/oder Mitteilung zu ändern, auszusetzen oder zu widerrufen.
12.5 Der Kunde nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass der im Rahmen der Werbeaktion erwerbbare Dienst den auf der Website und in der mobilen App veröffentlichten Einschränkungen unterliegt, darunter Einschränkungen hinsichtlich der im Rahmen der Werbeaktion maximal erwerbbaren Menge. Bei Überschreitung der oben genannten Grenze gelten die aktuellen Listenpreise. In diesem Fall behält sich Arubacloud das Recht vor, den Dienst und/oder das Konto des Kunden jederzeit ohne vorherige Ankündigung und/oder Mitteilung auszusetzen oder zu widerrufen und die Zahlung des entsprechenden Betrags und/oder etwaiger Zuschläge für die über die im Rahmen der Sonderaktion vorgesehenen Grenzen hinaus erworbenen Dienste zu verlangen.
13. Kundendienst
13.1 Arubacloud bietet dem Kunden über die Website und die Mobile App einen Support- und Kundendienst an, wo der Kunde beispielsweise Leitfäden zum Dienst, die Unterstützung eines Chatbots und einen speziellen Kundendienst in Anspruch nehmen kann.
13.2 Der Kunde ermächtigt Arubacloud und die von Arubacloud beauftragten Unternehmen, die erforderlichen oder notwendigen technischen Maßnahmen durchzuführen, und verpflichtet sich, ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen.
13.3 Arubacloud wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die vom Kunden gemeldeten Probleme so schnell wie möglich zu bearbeiten. Die Interventionszeiten können je nach folgenden Faktoren variieren:
- • Art der erforderlichen Maßnahme;
- • Reihenfolge des Eingangs der Interventionsanforderung;
- • Priorität der Interventionsanforderung.
- a) Arubacloud den Kundendienst nach dem Best-Effort-Prinzip erbringt und bei der Durchführung der Kundendienstleistung eine Mittelverpflichtung und keine Ergebnisverpflichtung übernimmt. Das heißt, dass Arubacloud die Leistung mit der für die Art der auszuführenden Tätigkeit erforderlichen Sorgfalt erbringt, jedoch keine Garantie für die Lösung des Problems übernehmen kann.
- b) Die Wirksamkeit des Support- und Kundendienstes kann von externen Faktoren abhängen, die außerhalb der Kontrolle von Arubacloud liegen (wie beispielsweise das Internet, Infrastrukturen Dritter oder Systeme des Kunden). Arubacloud haftet nicht für Störungen, Verzögerungen oder Fehlfunktionen, die sich aus diesen Umständen ergeben, und kann gemäß den im Vertrag beschriebenen Haftungsbeschränkungen nicht für Schäden im Zusammenhang mit der Erbringung des Support- und Kundendienstes haftbar gemacht werden.
- c) Arubacloud erfasst oder speichert keine Informationen oder Inhalte, die vom Kunden eingegeben oder von ihm über den Dienst verarbeitet werden, und greift in keiner Weise darauf zu, es sei denn, dies ist für die Durchführung der Supportleistung unbedingt erforderlich.
13.5 Der Kunde entbindet Arubacloud, die mit dem Eingriff beauftragten externen Unternehmen und deren Mitarbeiter von jeglicher Haftung für Schäden jeglicher Art, die durch die Supportmaßnahme verursacht werden, einschließlich Datenverlust oder Unterbrechung des Dienstes.
13.6 Arubacloud und seine Lieferanten können Wartungsarbeiten oder automatische Aktualisierungen durchführen, die sie für notwendig oder angemessen halten, um das ordnungsgemäße Funktionieren des Dienstes zu gewährleisten.
13.7 Arubacloud kann die Bereitstellung des Dienstes unterbrechen, um Wartungsarbeiten durchzuführen. Arubacloud wird den Kunden per E-Mail mindestens 7 Tage vor der Unterbrechung oder innerhalb der in der jeweiligen Mitteilung angegebenen abweichenden Frist informieren und dabei auch die voraussichtlichen Zeiten für die Wiederherstellung des Dienstes mitteilen.
13.8 Der Kunde entbindet Arubacloud von jeglicher Haftung für Schäden, einschließlich Datenverlust, Unterbrechung des Dienstes oder Nichtverfügbarkeit oder Nichtverbindung des Dienstes, die dem Kunden selbst oder Dritten infolge dieser Vorgänge entstehen können.
14 Aussetzung des Dienstes
14.1 Arubacloud kann den Dienst und das Konto des Kunden nach eigenem Ermessen und ohne Vorankündigung aussetzen, wenn:
- a) o Cliente não cumprir as disposições contratuais;
- a) der Kunde gegen die Vertragsbestimmungen verstößt;
- b) der Kunde den Anforderungen von Arubacloud ganz oder teilweise nicht nachkommt oder sein Verhalten darauf hindeutet, dass er den Vertrag nicht erfüllt;
- c) begründeter Anlass zu der Annahme besteht, dass der Dienst von unbefugten Dritten genutzt wird;
- d) Fälle höherer Gewalt oder Umstände eintreten, die nach unanfechtbarer Einschätzung von Arubacloud Notfallmaßnahmen oder Maßnahmen zur Behebung von Sicherheitsproblemen, Gefahren für das gesamte Netzwerk, für Personen oder Sachen erforderlich machen. In diesem Fall wird der Dienst wiederhergestellt, wenn Arubacloud nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass die Ursachen, die zu seiner Aussetzung geführt haben, beseitigt oder eliminiert wurden;
- e) der Kunde in irgendeiner Weise in einen gerichtlichen oder außergerichtlichen Rechtsstreit jeglicher Art verwickelt ist, der Handlungen und Verhaltensweisen betrifft, die über den Dienst vorgenommen wurden oder damit in Zusammenhang stehen;
- f) dies von den Justizbehörden verlangt wird;
- g) es gibt begründete Gründe für die Sicherheit oder die Gewährleistung der Vertraulichkeit;
- h) der Kunde defekte, nicht zugelassene oder fehlerhafte Geräte oder Software verwendet, die die Integrität des Netzwerks beeinträchtigen, den Dienst stören oder Risiken für die körperliche Unversehrtheit von Personen und Sachen verursachen können.
14.3 Während der Aussetzung des Dienstes, unabhängig vom Grund, hat der Kunde keinen Zugriff auf den Dienst und auf Daten, Informationen und Inhalte, die er in den Dienst eingegeben oder über den Dienst verarbeitet hat.
15. Widerrufsrecht
15.1 Kunden, die gemäß geltendem Recht als „Verbraucher” gelten, können innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss ohne Kosten und ohne Angabe von Gründen von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Um diesen Widerruf zu erklären, muss der Kunde über eine Supportanfrage per Chat auf der Website oder in der mobilen App senden. In diesem Fall hat der Kunde Anspruch auf Rückerstattung des für den Dienst gezahlten Betrags ohne unangemessene Verzögerung und in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde seine Absicht zum Widerruf des Vertrags mitgeteilt hat, wenn die folgenden Bedingungen kumulativ erfüllt sind:
- a) Der Kunde hat die Dienstleistung auf der Website oder über die mobile App erworben;
- b) Der Kunde hat sein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Vertrags ausgeübt;
- c) Der im Dienst enthaltene Datentarif darf nicht aktiviert oder genutzt worden sein;
- d) Der im Dienst enthaltene Datentarif darf nicht abgelaufen sein.
Arubacloud erstattet die Zahlungen mit dem gleichen Zahlungsmittel, das der Kunde verwendet hat, oder auf eine andere mit dem Kunden vereinbarte Weise.
15.2 Arubacloud kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten, indem es dies dem Kunden schriftlich mit einer Frist von mindestens 15 Tagen mitteilt.
Arubacloud kann hingegen den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn höhere Gewalt vorliegt oder wenn der Kunde im Schuldnerverzeichnis (Protestliste) eingetragen ist, für zahlungsunfähig erklärt wurde, einem Insolvenzverfahren unterzogen wird oder sich in einem solchen befindet.
16. Ausdrückliche Auflösungsklausel
16.1 Der Vertrag gilt ohne vorherige Abmahnung als mit sofortiger Wirkung aufgelöst, wenn der Kunde:
- a) gegen die in den Artikeln 11 (Pflichten und Rechte des Kunden) und 18 (Urheberrecht und Lizenzen) vorgesehenen Verpflichtungen verstößt;
- b) eine rechtswidrige Handlung unter Nutzung der Dienste begeht;
- c) den Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Arubacloud ganz oder teilweise an Dritte abtritt.
16.3 Ab dem Tag der Vertragsauflösung wird der Dienst ohne Vorankündigung deaktiviert. Arubacloud behält die vom Kunden gezahlten Beträge als Vertragsstrafe ein und kann dem Kunden alle weiteren Kosten in Rechnung stellen, die Arubacloud entstanden sind. In jedem Fall behält sich Arubacloud das Recht vor, etwaige Schäden geltend zu machen.
17. Vertragsänderungen
17.1 Der Vertragsgegenstand des Dienstes basiert auf einer sich ständig weiterentwickelnden Technologie. Aus diesem Grund kann Arubacloud im Laufe der Zeit die technischen Merkmale, die Vertragsbedingungen, die wirtschaftlichen Bedingungen und die Länder, in denen der Dienst verfügbar ist, ändern.
Änderungen können auch erforderlich sein, um den Dienst und den Vertrag an Umstände anzupassen, die nicht von Arubacloud abhängig sind, wie z. B. Änderungen der Kosten für die Dienstleistungen der Lieferanten von Arubacloud oder der für die Bereitstellung des Dienstes erforderlichen Dienstleistungen, Erhöhung der Stromkosten, Änderungen der Rechtsvorschriften, Maßnahmen oder Bestimmungen der zuständigen Behörden.
17.2 Sollte Arubacloud die technischen Merkmale der Dienste oder die wirtschaftlichen oder vertraglichen Bedingungen zum Nachteil des Kunden ändern, werden diese Änderungen dem Kunden per E-Mail oder durch Veröffentlichung auf der Website und in der mobilen App mitgeteilt. Die Änderungen treten 30 Tage nach ihrer Mitteilung an den Kunden in Kraft.
Wenn der Kunde die Änderungen, einschließlich der wirtschaftlichen Bedingungen, nicht akzeptieren möchte, kann er innerhalb von 20 Tagen nach dem Datum der Mitteilung vom Vertrag zurücktreten, indem er über den Chat auf der Website oder in der mobilen App einen Support-Antrag stellt.
Wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht keinen Gebrauch macht, gelten die Änderungen als akzeptiert.
18. Geistiges Eigentum und Lizenzen
18.1 Der Kunde muss den Dienst unter Wahrung der geistigen Eigentumsrechte von Arubacloud und seinen Lieferanten nutzen.
18.2 Die für die Bereitstellung des Dienstes verwendete Software ist ausschließliches Eigentum von Arubacloud oder den jeweiligen Lieferanten. Daher erwirbt der Kunde keine Rechte oder Ansprüche daran und darf die Software nur während der Dauer des Vertragsverhältnisses mit Arubacloud nutzen.
Im Falle von Lizenzen, die von Drittanbietern über Arubacloud bereitgestellt werden, ist sich der Kunde bewusst, dass Arubacloud nicht in die Beziehung zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter involviert ist, und verpflichtet sich, die Bedingungen dieser Lizenzen zu akzeptieren und einzuhalten.
18.3 Der Kunde erkennt an, dass alle Rechte an der Marke, dem Handelsnamen, den Logos und allen anderen Kennzeichen von Arubacloud ausschließliches Eigentum von Arubacloud oder seinen Rechtsvorgängern sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Marken, Handelsnamen oder Kennzeichen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Arubacloud nicht zu verwenden, zu reproduzieren oder zu verbreiten.
19. Kommunikation zwischen den Parteien
19.1. Arubacloud kommuniziert mit dem Kunden schriftlich unter den Kontaktdaten, die der Kunde bei der Bestellung oder Bereitstellung des Dienstes angegeben hat, oder durch Mitteilungen, die auf der Website oder in der mobilen App veröffentlicht werden. Die Mitteilungen, die Arubacloud an diese Kontaktdaten sendet oder auf die oben genannte Weise übermittelt, gelten als dem Kunden bekannt. Änderungen der Kontaktdaten des Kunden (einschließlich der E-Mail-Adresse), die Arubacloud nicht mitgeteilt werden, sind für Arubacloud nicht bindend.
19.2 Der Kunde muss seine Mitteilungen und Supportanfragen über den entsprechenden Supportdienst an Arubacloud senden.
20. Beschwerden
20.1 Der Kunde kann eine Beschwerde bezüglich der Bereitstellung des Dienstes einreichen, indem er eine Supportanfrage auf der Website oder in der mobilen App stellt. Die Beschwerde muss innerhalb von 7 Tagen nach Eintritt des beanstandeten Sachverhalts oder innerhalb der nach geltendem Recht zulässigen Frist eingereicht werden. Arubacloud wird die Beschwerde prüfen und innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Beschwerde eine schriftliche Antwort übermitteln. Betrifft die Beschwerde besonders komplexe Sachverhalte, die keine umfassende Antwort zulassen, informiert Arubacloud den Kunden innerhalb der oben genannten Fristen über den Stand der Bearbeitung der Beschwerde.
21. Verarbeitung personenbezogener Daten
21.1 Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden, die Arubacloud zum Zwecke der Erfüllung dieses Vertrags und der anschließenden Bereitstellung des Dienstes mitgeteilt wurden, erfolgt in Übereinstimmung mit dem Gesetzesdekret 196/2003, der EU-Verordnung 2016/679 und den bei der Registrierung bereitgestellten Datenschutzhinweisen.
22.2 Arubacloud fungiert bei der Erhebung, Verarbeitung und Verwaltung der für die Bereitstellung des Dienstes erforderlichen Daten als unabhängiger Verantwortlicher für die Datenverarbeitung gemäß den Definitionen der Rollen, die im Gesetzesdekret 196/2003 und in der EU-Verordnung 2016/679 beschrieben sind.
22. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
22.1 Vorbehaltlich der geltenden Gesetze, auch im Bereich des Verbraucherschutzes:
- i. unterliegt dieser Vertrag italienischem Recht, wobei die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf ausgeschlossen ist;
- ii. Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag unterliegen der ausschließlichen Zuständigkeit des Gerichts von Mailand (Italien).
22.3 Der Dienst ist nicht für die Nutzung durch Personen oder Organisationen in Ländern oder Rechtsordnungen bestimmt, in denen eine solche Nutzung gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt. Personen, die von Orten aus auf den Dienst zugreifen, an denen dessen Nutzung verboten ist, tun dies auf eigene Initiative und sind allein für die Einhaltung der lokalen Gesetze verantwortlich, sofern und soweit diese anwendbar sind.
23 Schlussbestimmungen
23.1 Der Vertrag ersetzt alle früheren Vereinbarungen zwischen Arubacloud und dem Kunden zum gleichen Gegenstand und hebt diese auf.
23.2 Jede Nichterfüllung oder jedes Verhalten des Kunden, das im Widerspruch zum Vertrag steht, kann nicht als Änderung, Abweichung oder stillschweigende Annahme desselben ausgelegt werden, auch wenn Arubacloud dies nicht beanstandet. Die Nichtwahrnehmung oder Verzögerung seitens Arubacloud bei der Geltendmachung eines Rechts oder einer Vertragsbestimmung gilt in keiner Weise als Verzicht auf diese Rechte oder Bestimmungen.
23.3 Die vollständige oder teilweise Unwirksamkeit oder Ungültigkeit einer oder mehrerer Klauseln des Vertrags hat nicht die Ungültigkeit der übrigen Klauseln zur Folge, die als vollständig gültig und wirksam anzusehen sind.
23.4 Arubacloud kann Daten im Zusammenhang mit dem Vertrag (z. B. Gegenstand, Laufzeit, Name des Kunden) als geschäftliche Referenz für die Werbung für seine Produkte oder Dienstleistungen an Dritte weitergeben oder in beliebiger Form veröffentlichen.
23.5 Die durch diesen Vertrag begründeten Beziehungen zwischen den Parteien können nicht als Mandats-, Vertretungs-, Kooperations-, Assoziations-, Joint-Venture- oder sonstige ähnliche oder gleichwertige Vertragsbeziehungen ausgelegt werden.
23.6 Der Kunde darf den Vertrag nur mit schriftlicher Genehmigung von Arubacloud an Dritte übertragen.